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BIVA-Pflegeschutzbund
Wir beraten Sie
bei Problemen mit der
Pflege im Alter

Der BIVA-Pflegeschutzbund vertritt seit 1974 die Interessen von Menschen, die Hilfe oder Pflege benötigen und daher in betreuten Wohnformen leben. Er setzt sich für die Stärkung der Rechte von Bewohnerinnen und Bewohnern aller Heimarten und Wohnformen ein und kämpft erfolgreich für Menschenwürde und Selbstbestimmtheit im Alter und bei Behinderung. Der BIVA-Pflegeschutzbund ist unabhängig und gemeinnützig. Er bietet auch Angehörigen Rat und Information in schwierigen Situationen bei Pflege und Betreuung.

Schwerpunkte des BIVA-Pflegeschutzbundes sind:

Rechtliche Beratung

Viele unserer Mitglieder kommen mit speziellen rechtlichen Fragestellungen zu uns. Nicht selten ist der BIVA-Beratungsdienst ihre „letzte Anlaufstelle“, nachdem sie bereits eine Odyssee verschiedener Ansprechpartner hinter sich haben. Dies liegt daran, dass wir ein hoch spezialisiertes Beratungsangebot haben: als einzige Interessenvertretung umfasst unsere Rechtsberatung sowohl die sozialrechtlichen und die ordnungsrechtlichen als auch die zivilrechtlichen Bereiche des Heimrechts (Landesheimgesetze, SGB XI und XII, WBVG). Unter der Telefonnummer 0228-909048-44 kommen Sie direkt zum Beratungsdienst.

Schulung von Heimbeiräten

Mit Beiratsschulungen möchten wir die Mitwirkung in stationären Einrichtungen stärken. Da zunehmend nicht nur Bewohner von Einrichtungen in Bewohnerbeiräten aktiv sind, sondern auch externe Kräfte diese Arbeit unterstützen, gewinnen auch Angehörige und Interessierte an Bedeutung. Aktuell wird unser Schulungsangebot zusätzlich um Vorträge und Informationsveranstaltungen für alle Interessierten erweitert.

Aufklärung und Information

Auf dieser Website finden Sie darüber hinaus ein umfangreiches Archiv mit Beratungsthemen, Gesetzen und Gerichtsurteilen. Es kann Ihnen bei vielen Fragen unmittelbar helfen. Auch unsere Publikationen, Merkblätter und Broschüren können Ihnen weiter helfen.

© Robert Kneschke – Fotolia.com

Aktuelle ThemenMehr
Dienstag, 08. Dezember 2020 |

Besuchsbeschränkungen in Pflegeheimen in weiten Teilen verfassungswidrig

BIVA unterstützt BAGSO-Forderungen aus Rechtsgutachten Seit Beginn der Corona-Pandemie verfolgt der BIVA-Pflegeschutzbund die Besuchs- und Ausgangsbeschränkungen in Pflegeheimen kritisch. Bereits im März haben wir Verhältnismäßigkeit bei den Beschränkungen gefordert und uns im April mit einer ersten Petition an die beteiligten Ministerien, Behörden und alle Pflegeeinrichtungen gewandt. Darauf folgten viele weitere [mehr]

Dienstag, 08. Dezember 2020 |

Klage gegen Regelung der CoronaAVPflegeundBesuche in Nordrhein-Westfalen erfolgreich

Die Antragstellerin klagte gegen die Regelung der Ziff. 6.2 Satz 1 Alt. 2 der „Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen zum Schutz von Pflegeeinrichtungen vor dem Eintrag von SARS-CoV-2-Viren unter Berücksichtigung des Rechts auf Teilhabe und sozialer Kontakte der pflegebedürftigen Menschen (CoronaAVPflegeundBesuche)“. Die genannte Regelung [mehr]

Dienstag, 08. Dezember 2020 |

Kein Schadensersatz bei Sturz im Pflegeheim trotz fehlendem Bettgitter oder Fixierung

Die Klägerin machte Ansprüche auf Schmerzensgeld ihrer bereits verstorbenen Mutter aufgrund eines Sturzes in einem Pflegeheim geltend. Ihre zum Zeitpunkt des Unfalls 94 Jahre alte Mutter litt an einer fortgeschrittenen Demenz und war in den Pflegegrad V eingestuft. Sie wurde vollstationär versorgt. In einer Nacht stand sie aus ihrem Bett [mehr]

Dienstag, 08. Dezember 2020 |

Wechsel in der Geschäftsführung des BIVA-Pflegeschutzbundes

Bonn. Der BIVA-Pflegeschutzbund bekommt eine neue hauptamtliche Geschäftsführung. Ab sofort übernimmt die studierte Dokumentarin Frauke von Hagen diese Aufgabe von Dr. Manfred Stegger, der dieses Amt sieben Jahre lang ehrenamtlich ausgefüllt hatte. Die stark wachsende Zahl an Mitgliedern und die Zunahme der Aktivitäten machten diesen Wechsel im Management der über [mehr]

Dienstag, 10. November 2020 |

BIVA-Umfrage an Mitarbeitende: Die aktuelle Lage in stationären Einrichtungen

Bonn. Stationäre Einrichtungen sind während der Corona-Pandemie besonders gefordert, schließlich zählen die Bewohnerinnen und Bewohner zur Hochrisikogruppe. Seit Beginn der Pandemie haben Politik, Ämter und Einrichtungen weitreichende Schutzmaßnahmen etabliert und immer wieder verändert und verfeinert. Dies war und ist eine große Herausforderung für alle Beteiligten. Mit dieser Umfrage möchten wir [mehr]

Dienstag, 27. Oktober 2020 |

Erneute Abschottung von Pflegeheimen: BIVA-Pflegeschutzbund empfiehlt Klageweg bei Besuchsverboten

Bonn. Steigende Corona-Zahlen im Land führen aktuell wieder zu teils unverhältnismäßigen Besuchseinschränkungen in Pflegeheimen. Das erfährt der BIVA-Pflegeschutzbund vermehrt in seiner Rechtsberatung und befürchtet eine Wiederholung der folgenschweren Isolierung von Heimbewohnerinnen und -bewohnern vom Frühjahr. Führt in solchen Fällen das Gespräch mit der Heimleitung oder sogar der Kontakt zum Gesundheitsamt [mehr]

Mittwoch, 07. Oktober 2020 |

BIVA-Umfrage: Besuchssituation im Pflegeheim im Herbst

Bonn. Seit Beginn der Corona-Pandemie vor über sechs Monaten gelten in Pflegeheimen Besuchsbeschränkungen. Nach anfänglichen Besuchsverboten gab es nach und nach in allen Bundesländern Lockerungen, die tägliche Besuche bei den Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohnern unter Einhaltung von Hygieneauflagen zulassen. Angesichts der aktuell steigenden Zahlen von Corona-Infektionen möchte der BIVA-Pflegeschutzbund nun untersuchen, [mehr]

Montag, 05. Oktober 2020 |

Eigenanteil in der Pflege: BIVA-Pflegeschutzbund begrüßt von Spahn angekündigte Deckelung

Als ersten Schritt in die richtige Richtung begrüßt der BIVA-Pflegeschutzbund die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, die pflegebedingten Eigenanteile in der stationären Pflege künftig auf 700 Euro im Monat zu deckeln. Sie sind gerade in den letzten Jahren sehr stark gestiegen und machen mittlerweile im Durchschnitt 784 Euro aus. Im [mehr]

Freitag, 02. Oktober 2020 |

Keine hohen Anforderungen an die Bewilligung des Wohngruppenzuschlags für ambulante Wohnformen

Die Fälle Die pflegebedürftigen Kläger wurden in einer ambulanten Wohnform, hier in einer Wohngemeinschaft, versorgt. Sie stritten sich mit den jeweils zuständigen Pflegekassen über die Frage, ob Ihnen der Wohngruppenzuschlag nach § 38 a SGB XI in Höhe von 214,00 € monatlich zusteht. Die jeweiligen Pflegekassen hatten die Zahlung abgelehnt. [mehr]

Freitag, 02. Oktober 2020 |

Ärztliche Versorgung im Heim oft problematisch

Pflegebedürftige Menschen in Einrichtungen benötigen neben einer umfassenden Pflege und Betreuung auch regelmäßige ärztliche Versorgung. Dass diese nicht immer und in allen Regionen verfügbar ist, ist leider ein bekanntes Dauerthema. Auch die Regelung des § 119b SGB V, dass stationäre Einrichtungen Kooperationsverträge mit vertragsärztlichen Leistungserbringern zu schließen haben, ändert daran [mehr]